Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
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1 Allgemeine Bestimmungen
1.1
Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (iF AGB) der SHOMUGO GmbH (iF SHOMUGO GmbH) gelten für die Verkaufsplattform SHOMUGO, die Webseiten www.shomugo.com, www.shomugo.de, www.shomugo.at sowie aller zugehörigen Subdomains und deren Unterseiten (iF SHOMUGO). Ferner finden diese AGB bei allen Rechtsgeschäften zwischen der SHOMUGO GmbH und den Nutzer:innen und Kund:innen der angebotenen Webservices als Verbraucher Anwendung. Die SHOMUGO GmbH ist lediglich Betreiberin der Verkaufsplattform SHOMUGO und ist an den vertraglichen Vereinbarungen zwischen Nutzer:innen, Käufer:innen und Verkäufer:innen in keiner Weise eingebunden oder beteiligt, insbesondere ist die SHOMUGO GmbH nicht Vermittlerin oder Vertreterin der Verkäufer:innen. Die SHOMUGO GmbH ist bei den Waren der Verkäufer:innen nicht Verkäuferin.
1.2
AGB von Kund:innen finden lediglich dann Anwendung, wenn die SHOMUGO GmbH diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie mündliche Abreden, die vom Inhalt dieser AGB abweichen, werden nur mit schriftlicher Bestätigung durch die SHOMUGO GmbH wirksam. Die Nutzungsbedingungen sind auf SHOMUGO druckfähig als PDF hinterlegt.
1.3
Die SHOMUGO GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern oder zu vervollständigen. Durch die Nutzung der Webseiten von SHOMUGO und den verbundenen Webservices ist eine Zustimmung der AGB gegeben. Kund:innen von SHOMUGO werden bei AGB Änderungen zusätzlich mittels E-Mail informiert und können diesen Änderungen innerhalb einer Frist von einem Monat widersprechen.
2 Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle sonstigen Informationen und Erledigungen werden in deutscher Sprache angeboten. Schriftstücke in anderer Sprache dienen nur der Information.
3 Anwendbares Recht, Gerichtstand und Erfüllungsort
Diese AGB und die unter Einbezug dieser AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht), soweit nicht zwingende Vorschriften des Rechts in dem Staat, in dem die Nutzerin/der Nutzer – die Verbraucherin/der Verbraucher ist – ihren/seinen Aufenthalt hat vorgehen. Soweit das Rechtsgeschäft nicht mit einer Verbraucherin/einem Verbraucher abgeschlossen wird, vereinbaren die Parteien die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Graz. Gegenüber Verbraucher:innen gilt der gesetzliche Gerichtstand. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der SHOMUGO GmbH.
4 Online Streitbeilegungsplattform
Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von dieser betriebenen Online-Streitbeilegungsplattform. Diese Streitbeilegungsplattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers./odr erreichbar.
5 Rechtliche Rahmenbedingungen
Die SHOMUGO GmbH und die zur Verfügung gestellten Webseiten sind als Marktplatz-Plattform realisiert. Verkäufer:innen können auf der SHOMUGO Verkaufsplattform eigene Waren einstellen und vertreiben. In keinem Fall stellen die angebotenen Waren verbindliche Angebote oder Services der SHOMUGO GmbH dar. Die SHOMUGO GmbH betreibt lediglich die SHOMUGO Verkaufsplattform.
6 Urheberrecht und geistiges Eigentum
Für die gesamten Inhalte auf den Webpräsenzen der SHOMUGO GmbH, wie Texte, Bilder, Logos, digitale Waren und anderwärtige Datensammlungen ist die SHOMUGO Rechteinhaber oder werden diese Daten von Dritten bereitgestellt oder zugeliefert. Es ist ohne ausdrückliche Zustimmung weder erlaubt noch gestattet, Teile ohne Genehmigung zu extrahieren oder zu bearbeiten. Alle Bilder, die zum Gegenstand der Warenpromotion auf einzelnen Warenseiten und Warenkategorien verwendet werden, unterliegen ebenfalls dem Urheberrecht. Diese Verwertungsrechte unterliegen jedoch nicht oder nicht ausschließlich der SHOMUGO GmbH, sondern sind den jeweiligen Verkäufer:innen zugeordnet. Dieser ist bei Rechtsanfragen betreffend Lizenzierung oder deren zugehörigen Rechtsangelegenheiten direkt zu kontaktieren. Die entsprechenden Kontaktdaten sind auf der jeweiligen Händlerseite ersichtlich.
7 Konto und Registrierung
7.1
Für die allgemeine Nutzung von SHOMUGO und der SHOMUGO Webseiten ist ein eigenes Kund:innenkonto Voraussetzung. Dieses Kund:innenkonto wird durch eine Selbstregistrierung vorgenommen, wobei ein Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wird. Durch die Selbstregistrierung akzeptieren Sie als Nutzer:in die AGB in der jeweils gültigen Fassung. Die Registrierung ist nur volljährigen Personen gestattet. Mit Ihrer Registrierung bestätigen Sie, dass Sie volljährig sind. Die Registrierung zur Nutzung der SHOMUGO Verkaufsplattform erfolgt für Nutzer:innen kostenfrei. Die Nutzung der SHOMUGO Verkaufsplattform ist für Nutzer:innen unentgeltlich. Nach erfolgter Registrierung erhalten Sie ein E-Mail zur Bestätigung. Erst nachdem die Bestätigung durch Sie erfolgreich durchgeführt wurde, ist der Registrierungsprozess abgeschlossen.
7.2
Alle Angaben, die Sie als Nutzer:in bei SHOMUGO tätigten, müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein. Falsche Kund:innendaten, insbesondere jene die Kosten mittels einer Nutzung von SHOMUGO Services verursachen, werden bei Nicht-Bezahlung behördlich und/oder gerichtlich verfolgt.
7.3
Sie verpflichten sich insbesondere Ihre Zugangsdaten und Kund:innendaten vor einem unbefugten Zugriff von Dritten zu schützen. Ein etwaiger Missbrauch, sowie eine unbefugte Nutzung ist bei Bekanntwerden anzuzeigen und an die SHOMUGO GmbH zu melden. Jegliche Aktivitäten die bis zur Meldung unter dem betroffenen Kund:innenkonto vorgenommen werden (Bestellungen, Zahlungen, etc) werden ausnahmslos der betroffenen Kundin/dem betroffen Kunden zugeordnet und verrechnet.
7.4
Die SHOMUGO GmbH untersagt Ihnen die Nutzung von SHOMUGO Services und SHOMUGO Webseiten, wenn Sie die SHOMUGO Services manipulieren, unterbrechen oder beschädigen, für rechtswidrige Aktivitäten oder für betrügerische Zwecke nutzen möchten. Dazu zählt ebenso das Manipulieren und Fälschen von Kund:innenrezensionen zur besseren Bewertung von Waren. Bei Bekanntwerden wird Ihr Konto gelöscht und eine Bearbeitungsgebühr von mindestens EUR 1.000,- veranschlagt. Die weitere rechtliche Verfolgung bzw die Geltendmachung von weiteren Ansprüchen behält sich die SHOMUGO GmbH ausdrücklich vor. Zudem behältet sich die die SHOMUGO GmbH das Recht vor, Kund:innenkonten einzuschränken oder ohne Vorankündigung zu kündigen, sollte ein entsprechender Grund dafür vorliegen. Sobald eine Nutzerin/ein Nutzer gesperrt wurde, ist es dieser/diesem untersagt sich mit einem anderen Konto neu zu registrieren.
7.5
Die Vertragsparteien sind berechtigt den Vertrag schriftlich oder per E-Mail, ohne Angaben von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung zu beenden und das Kund:innenkonto aufzulösen.
8 Kommunikation
8.1
Bei der Nutzung von SHOMUGO Services und SHOMUGO Webseiten kommunizieren Sie mit uns vorwiegend elektronisch via E-Mail, Kontaktformularen oder sonstigen Kommunikationskanälen.
8.2
Des Weiteren können Sie auf SHOMUGO Webseiten als registrierte Kundin/als registrierter Kunde Rezensionen, Kommentare, digitale Medien und andere Inhalte (Forenbeiträge, Fragen…) übermitteln. Sie gewähren der SHOMUGO GmbH durch diese Veröffentlichung ein nicht-ausschließliches und unentgeltliches Recht zur Nutzung, Veröffentlichung, Vervielfältigung und Änderung dieser Inhalte in allen SHOMUGO Services und genutzten Marketing-Plattformen, wie beispielsweise YouTube, Instagram oder Facebook.
8.3
Durch die Übermittlung dieser digitalen Inhalte, bestätigen und versichern Sie, dass Sie alle Rechte an diesen Daten besitzen oder selbst erstellt oder verfasst haben. Von etwaigen Rechtsansprüchen, die sich durch die Übertragung von digitalen Inhalten durch Dritte ergeben, ist die SHOMUGO GmbH freigestellt und ausgenommen. Dies betrifft insbesondere die Verletzung von Immaterialgüter-, Patent- und Markenrechten durch Ihre Handlungen und Veröffentlichung auf den SHOMUGO Webseiten. Bitte konsultieren Sie einen Anwalt, wenn Sie weitere Informationen zu diesem Thema benötigen.
9 Marktplatz und Anbieter
9.1
Über die SHOMUGO Webseiten können Waren und Services erstellt und verkauft werden. Die SHOMUGO GmbH ist lediglich Ansprechpartner, ist aber weder Käuferin noch Verkäuferin dieser Waren und auch keine Vertragspartnerin im Rahmen dieser Verkaufsabschlüsse. Weiters ist die SHOMUGO GmbH kein Zahlungsempfänger, sondern stellt lediglich mittels STRIPE die Zahlungsschnittstelle zur Überweisung von Geldbeträgen zur Verfügung. Es besteht insofern ein Vertrag zwischen Ihnen als Käufer:in und der Verkäuferin/dem Verkäufer (Marktplatz-Händler:in). Die Verkäuferin/Der Verkäufer trägt zu jedem Zeitpunkt die Sorgfaltspflicht zur Bereitstellung von notwendigen und gesetzlichen Informationen. Weiters ist die Verkäuferin/der Verkäufer verantwortlich für alle Themen rund um Reklamation, Widerruf, Garantie und/oder Gewährleistung der verkauften Waren. Sollten Sie Fragen oder Probleme mit einer getätigten Bestellung auf SHOMUGO haben, so kontaktieren Sie bitte direkt die jeweilige Verkäuferin/den jeweiligen Verkäufer.
9.2
Bitte beachten Sie, dass die SHOMUGO GmbH keine Verantwortung für die Handlung der teilnehmenden Verkäufer:innen übernimmt und auch zu keinem Zeitpunkt eine Vertretungsrolle übernommen wird. Die SHOMUGO GmbH ist nicht für eine Überprüfung der veröffentlichten Waren verantwortlich. Eine Gewährleistung durch die SHOMUGO GmbH für die jeweiligen Angebote von Drittanbietern (Verkäufer:innen) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
10 Haftung
10.1
Die SHOMUGO GmbH ist bemüht alle bereitgestellten Services ohne Unterbrechungen oder Einschränkungen bereitzustellen. Durch verschiedene Parameter (Internet-Infrastruktur, Wartungs-Updates, etc) kann dies allerdings nicht garantiert oder gewährleistet werden. Bitte beachten Sie in diesem Fall, dass eine Unterbrechung der Services ebenso bei Ihrem Zugangspunkt erfolgen kann. Bei Bekanntwerden von Unterbrechungen oder Einschränkungen werden wir alle notwendigen Schritte einleiten, damit diese behoben und künftig vermieden werden.
10.2
Maßnahmen die den Dienst vorübergehend einschränken, da diese Wartungs-, Sicherheits- oder Verbesserungsgründe mit sich bringen, stellen keinen Ausfall dar auch wenn diese im selben Zeitraum wie eine unvorhergesehene Beeinträchtigung stattfinden.
10.3
Die Nutzung der SHOMUGO Verkaufsplattform erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Die SHOMUGO GmbH ist lediglich Betreiber der SHOMUGO Verkaufsplattform und übernimmt daher keine Verantwortung für die Inhalte der Nutzer:innen oder Verkäufer:innen, dem Unterbleiben oder Zustandekommen eines Vertrages, dessen ordnungsgemäße Erfüllung oder etwaiger Leistungsmängel. Diese Ansprüche sind direkt gegen die jeweilige Verkäuferin/den jeweiligen Verkäufer zu richten. Die SHOMUGO GmbH haftet ausschließlich für Inhalte, die von der SHOMUGO GmbH selbst erstellt und veröffentlicht wurden. Auch eine Haftung für die Angebote der Verkäufer:innen oder die Vertragsabwicklung zwischen Käufer:innen und Verkäufer:innen durch die SHOMUGO GmbH ist ausgeschlossen. Die SHOMUGO GmbH trägt keine Verantwortung dafür, dass Waren zu einem bestimmten Zeitpunkt für Nutzer:innen ersichtlich oder nicht mehr ersichtlich sind. Weiteres übernimmt die SHOMUGO GmbH keine Haftung betreffend des Verkaufserfolgs seitens der teilnehmenden Verkäufer:innen oder der Käufer:innen.
10.4
Die Haftung der SHOMUGO GmbH für Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung der SHOMUGO Verkaufsplattform wird bei Sachschäden auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftung der SHOMUGO GmbH für Vermögensschäden (Sachschäden), welche durch leichte Fahrlässigkeit verursacht worden sind, ist ausgeschlossen. Ferner haftet die SHOMUGO GmbH nicht für Schäden oder Folgeschäden, die Ihnen aus dem Missbrauch von durch Dritten übermittelten Daten entstehen oder entstanden sind.
10.5
Gegenüber den Nutzer:innen entbindet Force Majeur oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre der SHOMUGO GmbH diese von der Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen. Als Force Majeur gelten insbesondere auch Betriebs- und Verkehrsstörungen, nicht ordnungsgemäße Leistungserbringung von Unterlieferanten, Transportunterbrechungen oder Produktionseinstellungen; für die Dauer der vorangeführten Behinderung ist die SHOMUGO GmbH von der Verpflichtung zur Leistungserbringung befreit, ohne dass Ihnen Ansprüche auf Preisminderung oder sonstigen Schadenersatz entstehen.
11 Preise und Preisirrtümer
Alle Preise beinhalten die jeweilige Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) der aufgerufenen Top-Level-Domain von SHOMUGO . Für die österreichische Umsatzsteuer rufen Sie bitte www.shomugo.at und für die deutsche Umsatzsteuer rufen Sie bitte www.shomugo.de auf. Für die Standardardumsatzsteuer (Österreich) rufen Sie bitte www.shomugo.com auf.
Sollte es zu falschen Preisangaben kommen, so wird Sie die Verkäuferin/der Verkäufer vor Versand der Bestellung kontaktieren, um sicherzustellen ob die Bestellung von Ihrer Seite nach wie vor gewünscht ist. In einem solchen Fall haben Sie die Möglichkeit von der Bestellung kostenlos zurückzutreten. Etwaige gesetzliche Vorschriften bleiben hiervon unberührt.
12 Versand und Lieferung
12.1
Die SHOMUGO GmbH tritt zu keinem Zeitpunkt als Versandhändlerin auf. Alle Waren die auf den SHOMUGO Webseiten gelistet sind, werden über Dritte (Verkäufer:innen) angeboten und versendet. Die Verkäuferin/Der Verkäufer kann eigene Angaben zu Verfügbarkeit sowie Versandoptionen und Kosten tätigen und ist diese/dieser für die Korrektheit und Erfüllung dieser Angaben verantwortlich. Bitte beachten Sie, dass es sich bei vielen Angaben, insbesondere dem Liefertermin um Richtwerte handelt, die durch nicht beeinflußbare Parameter um wenige Tage schwanken können. Es obliegt der Verkäuferin/dem Verkäufer, ob sie/er Sie bei Lieferschwierigkeiten und Lieferverzug via E-Mail oder andere Nachrichtenkanäle informiert. Etwaige gesetzliche Ansprüche bleiben davon unberührt.
12.2
Durch einen gültigen Kaufvertrag, verpflichten sich die Verkäufer:innen die bestellten Waren an die Käufer:innen zu senden bzw bei digitalen Waren als Download anzubieten. Die Verkäufer:innen können dafür ein beliebiges Versandunternehmen – sofern im Rahmen der Bestellung nicht explizit eines ausgewählt wurde – in Anspruch nehmen.
12.3
Geht eine Sendung nach Übergabe an das Versandunternehmen verloren, so hat die Verkäuferin/der Verkäufer umgehend für Ersatz zu sorgen, sofern es sich um einen vorrätigen oder einfach erneuerbaren Artikel handelt. Andernfalls ist die Verkäuferin/der Verkäufer verpflichtet, Ihnen den bezahlten Kaufpreis inkl etwaiger Versandkosten binnen 14 Tagen zurückzuerstatten. Etwaige gesetzliche Ansprüche bleiben davon unberührt.
13 Rücksendungen
Für Rücksendungen im Zuge des Widerrufsrechts liegt das Verlustrisiko ebenfalls bei der Verkäuferin/beim Verkäufer. Die bestellten Waren sind direkt an die Verkäuferin/den Verkäufer zurückzusenden. Bitte beachten Sie diesbezüglich die Ihnen von der Verkäuferin/dem Verkäufer zur Verfügung gestellte Widerrufsbelehrung.